Autonomes Fahren in Deutschland – der Gesetzesentwurf

Autonomes Fahren in Deutschland nimmt Fahrt auf

Das autonome Fahren in Deutschland gewinnt an Fahrt, doch ist die Richtung bisher umstritten.

Autos, die selbstständig fahren. Vielleicht ein Traum für gestresste Autofahrer, weil die Unfallgefahr sinkt und damit auch die Stauwahrscheinlichkeit. Doch so einfach ist es nicht, wie der Gesetzesentwurf aus dem Hause von Alexander Dobrindt zeigt. Generell dürfen autonom fahrende Autos auf deutschen Straßen unterwegs sein, aber die Verantwortung bleibt am Ende immer noch beim Menschen. Der Fahrer soll also zu jeder Zeit die volle Kontrolle übernehmen können.

 

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Enge Grenzen für selbstfahrende Autos

Der Gesetzesnentwurf sagt prinzipiell „Ja“ zum autonomen Fahren, schränkt es aber an verschiedenen Stellen ein. Lässt der Hersteller sein System nur für Fahrten auf der Autobahn zu, dann ist der Verkehr in der Großstadt oder auf Land- und Bundesstraßen tabu.

Im Entwurf heißt es weiter, der Fahrer könne sich „vom Verkehrsgeschehen und der Fahrzeugführung abwenden“ und zum Beispiel ein Video schauen. Allerdings muss der Fahrer jederzeit bereit sein, die Kontrolle über das Fahrzeug zu übernehmen. Der Fall eines verunglückten Tesla-Fahrers zeigt, dass das in der Praxis ein tödliches Ende nehmen kann.

 

Wer haftet beim Unfall?

Um die Schuldfrage nach einem Unfall zu klären, ist in den Fahrzeugen eine Art Blackbox installiert. Diese zeichnet alle wesentlichen Daten der Fahrt auf. Geht daraus hervor, dass die Technik einen Fehler begangen hat, muss der Hersteller für den Schaden haften. Autofahrer sollten Folgendes beachten: Ratsam ist es, grobe Fahrlässigkeit bei der Kfz-Versicherung mit abzudecken. Denn machen die Aufzeichnungen deutlich, dass der Fahrer grob fahrlässig gehandelt hat, zahlt die Versicherung im Schadenfall keinen Müden Cent.

 

Kritik von der Opposition, lobende Worte von Koalition

Nach Ansicht von Herbert Behrens (Die Linke, Mitglied im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur) gehe es der Bundesregierung eher darum, neue Geschäftsfelder für die Automobilindustrie zu schaffen. Viel zu kurz komme die Frage nach der Verkehrssicherheit. Somit seien die Autofahrer nur „Versuchskaninchen“. Außerdem sieht Behrens den Bürger beim Datenschutz entmündigt, da er nicht entscheiden könne, welche Daten gespeichert werden und welche nicht.

Kirsten Lühmann von der SPD meint dagegen, dass Gesetz schaffe Grundlagen für das hoch- und vollautomatisierte Fahren. Letztlich könnten tödliche Unfälle vermieden, der Fahrkomfort erhöht und die CO2-Emissionen gesenkt werden. Zudem entgegnet sie Behrens, dass nur gespeichert werde, wer gefahren ist.

 

 

Mit Material von bundestag.de und bundesregierung.de

Bild: © Forsythia – Fotolia.com

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