Neue Milliardenüberschüsse – Zusatzbeitrag-Rückerstattung möglich?

Zusatzbeitrag Rückerstattung

Aufgrund neuer Milliardenüberschüsse in diesem und kommendem Jahr rückt die Zusatz-beitrag-Rückerstattung in den Diskussionsmittel-punkt.

Die gesetzlichen Krankenkassen und der Gesundheitsfonds konnten in den vergangen beiden Jahren so hohe Milliardenüberschüsse erzielen, dass Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr zuletzt eine Zusatzbeitrag-Rückerstattung forderte. Eine aktuelle Berechnung des Kieler Instituts für Weltwirtschaft (IfW) verschärft diese Diskussion nun weiter, so ein Bericht des Handelsblatts. Demnach sei auch für die Jahre 2012 und 2013 mit deutlichen Überschüssen für das Gesundheitssystem zu rechnen. Die Debatte um die Zusatzbeitrag-Rückerstattung geht somit weiter.

 

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Krankenkassenbeitrag könnte sinken

Für das laufende Jahr erwartet das IfW für das deutsche Gesundheitssystem einen Überschuss von 5,7 Milliarden Euro, für das kommende Jahr geht das Institut von weiteren 1,8 Milliarden Euro Überschuss aus. IfW-Finanzexperte Alfred Boss bemerkte gegenüber der Zeitung, dass sich zusammen mit den Überschüssen aus 2011 (zehn Milliarden Euro) und 2010 (3,8 Milliarden Euro) die Gesamtrücklagen auf mehr als 20 Milliarden Euro summieren. Eine Krankenkassenbeitragssenkung von 0,5 auf 15 Prozent sei somit „ohne weiteres möglich“.

 

Streit um Milliardenreserven

Doch gibt es innerhalb der schwarz-gelben Bundesregierung Differenzen über die Verwendung der bisher aufgelaufenen Milliardenreserven. Die Union will den Steuerzuschuss überprüfen, der möglicherweise um zwei Milliarden Euro für die gesetzliche Krankenversicherung gekürzt werden könnte. Obwohl das Gesundheitsministerium und die Krankenkassen anderer Meinung sind, besteht in der Koalition Einigkeit darüber, den Staatsanteil des Gesundheitsfonds nicht weiter auszubauen.

 

Mit Material von Handelsblatt und dpa

Bild © Wolfgang-S – Fotolia.com

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