Ostseepipeline: Bundeswehr mit Klage gescheitert

Bundeswehr

Die Bundeswehr ist mit ihrer Klage gegen die Ostseepipeline gescheitert.

Das Oberverwaltungsgericht in Greifswald hatte am Donnerstag darüber zu entscheiden, ob die Ostseepipeline in einem militärischen Übungsgebiet stärker zu schützen ist. Geklagt hatte das Bundesverteidigungsministerium gegen das Bergamt Stralsund, das die Genehmigungsbehörde der Ostseepipeline in küstennahen Gewässern ist. Die Richter wiesen die Klage der Bundeswehr zunächst zurück, ließen allerdings die Möglichkeit der Revision ausdrücklich zu. Dies meldet die dpa. Aufgrund der Komplexität des Verfahrens erfolgte zunächst noch keine Begründung der richterlichen Entscheidung. Diese soll zu einem späteren Zeitpunkt folgen, sagte die Vorsitzende Richterin Hannelore Kohl. Die Bundeswehr kündigte eine Prüfung des Urteils an, so Rechtsanwalt Carsten Bethke.

 

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Bundeswehr verlangt besseren Schutz

Die Bundeswehr verlangte vom Bergamt Stralsund einen besseren Schutz der Ostseepipeline, damit Marine und Luftwaffe in dem Gebiet östlich von Rügen auch weiterhin uneingeschränkt Übungsmanöver durchführen können. Dort befindet sich das Artillerieschießgebiet „Pommersche Bucht“. Die Ostseepipeline ist in dem betroffenen Abschnitt, der sich auf einer Länge von 1,5 Kilometern erstreckt, etwa einen halben Meter unter einer dicken Sandschicht begraben.

 

Germanischer Lloyd: Geschosse sind ungefährlich

Die insgesamt 1.200 Kilometer lange Ostseepipeline wurde von Nord Stream gebaut, deren erster Leitungsstrang seit November 2011 in Betrieb ist. Die Kosten für diese Leitung liegen bei 7,4 Milliarden Euro. Nord Stream hatte vom Germanischen Lloyd eine Risikoanalyse bezüglich des Übungsgebietes anfertigen lassen, die zu dem Schluss kam, dass die Geschosse der Bundeswehr keine Gefahr für die Gastrasse darstellen würden. Gegen diese Analyse ging das Verteidigungsministerium gerichtlich vor. Diese Beurteilung ging auch in das Gutachten für die Genehmigung der Leitung ein. Die Bundeswehr argumentierte die 50 Zentimeter dicke Sandabdeckung reiche als Schutz vor den Geschossen nicht aus.

 

Mit Material von dpa

Bild © Oleg-F – Fotolia.com

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