YouTube-Urteil: Strittige Videos löschen

Streit zwischen YouTube und der Gema

Das Hamburger Landes-gericht entschied im YouTube-Urteil nur in einigen Punkten zugunsten der Gema.

In einem Musterverfahren zwischen der Musikplattform YouTube und der Verwertungsgesellschaft Gema ist am Freitag im Hamburger Landesgericht ein Urteil gefallen. Dem YouTube-Urteil zufolge müssen unter anderem die Musikstücke, die Gegenstand des Verfahrens waren, aus dem Internet entfernt werden. Allerdings urteilte das Gericht in puncto Urheberrechtsprüfung zugunsten der Musikplattform. So müssen die von Nutzern eingestellten Inhalte nicht pauschal vorab von YouTube urheberrechtlich geprüft werden, so ein Bericht des Hightech-Verbandes BITKOM.

 

Telefon- & DSL-Anbieter jetzt vergleichen und sparen!
Berechnungskriterien
  • Berechnungskriterien: DSL & Festnetz

  • (Anbieter und Verfügbarkeit unterscheiden sich regional)

  • (Ihre gewünschte Verbindungsgeschwindigkeit)

YouTube-Urteil: Gema forderte Prüfungspflichten

Die Verwertungsgesellschaft war der Ansicht, dass YouTube einzelne Musikstücke, für die sie die Rechte wahrnimmt, im Internet unzugänglich machen müsse. Hintergrund dieser Forderung ist, dass YouTube sich diese Musikstücke zu eigen mache und daher eine Prüfung auf Urheberrechte zu erfolgen habe, so die Gema. Ganz anderer Ansicht ist jedoch YouTube, das sich lediglich als Betreiber einer Plattform sieht. Für den Inhalt sind die jeweiligen Nutzer selbst verantwortlich. In diesem Sinne fiel nun auch das Hamburger YouTube-Urteil aus: Bei YouTube handelt es sich demnach um einen sogenannten Hostprovider, der den Nutzern eine Plattform bietet.

 

YouTube-Urteil gutes Signal für Internetwirtschaft

Zwar ist das YouTube-Urteil in einigen Punkten, wie etwa die Forderung, dass YouTube Wortfilter einsetzen soll, kritisch zu betrachten. Aber in einem wesentlichen Punkt ist die gefällte Entscheidung als gutes Signal für die Internetwirtschaft zu werten, so der BITKOM-Hauptgeschäftsführer Rohleder. Dem YouTube-Urteil zufolge sei YouTube als Hostprovider zu sehen und nicht als Inhalteanbieter. Die Prüfungspflichten, die die Gema gefordert hatte, sind laut Rohleder nicht umsetzbar. Dies käme einer Forderung nach einem Verbot von Online-Plattformen für Musik gleich. Doch mit dem Urteil sorgte das Hamburger Landesgericht für mehr Klarheit und dafür, dass das Geschäftsmodell entsprechender Online-Plattformen für Deutschland nicht insgesamt in Frage gestellt wird.

 

Mit Material von BITKOM

Bild © YouTube

keine weiteren Kommentare mglich.